Avery Dennison gibt bekannt, dass das US-Patent- und Markenamt das strittige Patent von 3M noch einmal überprüfen will

PASADENA, Kalifornien--13. April 2006--Die Avery Dennison Corporation gab heute bekannt, dass das US-amerikanische Patent- und Markenamt dem Antrag des Unternehmens nachgekommen ist und das US-Patent Nr. 5.897.930 des Unternehmens 3M noch einmal überprüfen will. Dieses Patent ist aktuell Gegenstand von Rechtsstreitigkeiten zwischen den beiden Unternehmen.

Der Antrag von Avery Dennison ging auf fünf, im Vorfeld ausgestellte Patente zurück, die vom Patent- und Markenamt vor Ausstellung des '930-Patentes an 3M nicht berücksichtigt worden waren. Bei der Gewährung des Antrags gab das Patent- und Markenamt an, dass die fünf Patente "wichtige neue Fragen der Patentierfähigkeit aufwerfen, welche die Forderungen im '930-Patent betreffen".

Im laufenden Patentverletzungsverfahren zum '930-Patent wird von Avery Dennison ein Urteil des Amtsgerichts des US-Bezirks Minnesota in Frage gestellt. Dieses war zu der Auffassung gelangt, dass einige der Produkte von Avery Dennison, die auf der Technologie "Easy Apply Technology(TM) EZ Graphics Film" basieren, das '930-Patent verletzen und dass das '930-Patent Gültigkeit hat.

"Wir freuen uns, dass das US-Patent- und Markenamt auch der Auffassung ist, dass in Bezug auf das '930-Patent 'wichtige neue Fragen der Patentierbarkeit aufgeworfen worden sind'. Obgleich Avery Dennison zu diesem Zeitpunkt den vom Gericht untersagten Vertrieb der entsprechenden EZ Film-Produkte noch nicht wieder aufnehmen kann, vertrauen wir doch auf die von uns entwickelte Easy Apply(TM)-Technologie und freuen uns auf das Ergebnis der Überprüfung des Patent- und Markenamtes", erklärte Michael W. Roughton, Vice President und General Manager des Geschäftsbereichs Graphics Division von Avery Dennison.

Avery Dennison ist ein weltweiter Marktführer für druckempfindliche Beschriftungsmaterialien, Büromaterialien, Aufkleber für den Einzelhandel sowie Kartenverkaufs- und Kennzeichnungssysteme. Das Unternehmen hat seinen Firmensitz in Pasadena (US-Bundesstaat Kalifornien) und ist mit einem Umsatz von 5,5 Milliarden US-Dollar in 2005 ein FORTUNE 500-Unternehmen. Avery Dennison beschäftigt in 48 Ländern weltweit mehr als 22.000 Mitarbeiter, die die Technologien des Unternehmen umsetzen und ein breites Produktspektrum für Verbraucher und gewerbliche Märkte entwickeln, produzieren und vermarkten.

Das Produktangebot von Avery Dennison umfasst Büromaterialien und graphische Bildmedien der Marke Avery sowie selbstklebende Materialien, Briefmarken, reflektierende Sicherheitsprodukte für Autobahnen, Etiketten für ein breites Anwendungsspektrum im Bereich Kfz-Produkte, industrielle Produkte und unverderbliche Waren, Produkte zur Kennzeichnung von Marken und im Bereich des Versorgungskettenmanagements für Einzelhandel und Bekleidungsindustrie sowie Spezialbänder und Kunststoffe der Marke Fasson.