Brinks Hofer Gilson & Lione erringt historische Entscheidung im Namen der Beklagten in einem ITC-Vollstreckungsverfahren nach Paragraph 337

CHIKAGO, January 13 -- Brinks Hofer Gilson & Lione, eine der grössten auf geistiges Eigentum spezialisierten Anwaltskanzleien der Vereinigten Staaten, gab heute bekannt, im Namen ihrer Klienten, der Firmen ZF Friedrichshafen AG und ArvinMeritor Inc., die die FreedomLine(TM) Hochleistungs-Lastwagengetriebe vertreiben, einen Sieg davon getragen zu haben. Die Unternehmen waren im Rahmen eines Patentverletzungsverfahren nach Paragraph 337 vor der International Trade Commission (ITC) in Washington D.C angeklagt worden. Der Kläger hatte Strafzahlungen in Höhe von über 40 Mio. USD verlangt, die alle verworfen wurden.

"Es scheint das erste Mal in der 75-jähigen Geschichte der Verfahren nach Paragraph 337 der ITC zu sein, dass ein Verwaltungsgericht in einem Vollstreckungsverfahren zu Gunsten des Beklagten entschieden hat", sagte Gary M. Ropski, Präsident von Brinks Hofer Gilson & Lione. "Wir sind sehr erfreut, dass der Richter Paul Luckern unseren Klienten Recht gab. Seine Entscheidung bestätigt die Überzeugung unserer Klienten, dass ihr geändertes System das Patent von Eaton nicht verletzt".

Im Dezember 2003 hatte Eaton Corporation, ein Hersteller von PKW- und LKW-Produkten, behauptet, das FreedomLine-Getriebe verletze sechs verschiedene Patente von Eaton. Nach einer 10-tägigen Anhörung im September 2004 hatte der Richter Luckern in allen 76 Anklagepunkten, ausser einem, zugunsten von ZF und ArvinMeritor entschieden. Die ITC stimmte dieser Entscheidung zu. Daraufhin änderten die Ingenieure von ZF die Konstruktion des FreedomLine-Systems im Sinne der Entscheidung der ITC und ZF importierte die veränderten Getriebe weiterhin.

Die jüngste Entscheidung des Richters bestätigt, dass das geänderte FreedomLine-System den letzten der 76 von Eaton behaupteten Patentansprüche nicht verletzt. Dies bedeutet, dass Eaton den Import und den Verkauf der FreedomLine-Getriebe nicht verhindern kann. Zum Prozessteam von Brinks gehörten Gary Ropski, Laura Beth Miller, Thomas Filarski, Charles McMahon, Ray Ricordati und Timothy LeDuc mit Unterstützung der Anwälte Lyle Vander Schaaf und Cory Norton von Bryan Cave LLP in Washington D.C.

Die in Deutschland ansässige ZF Friedrichshafen AG ist einer der weltweit führenden Zulieferer der Automobilindustrie und auf Getriebe- und Chassis-Systeme spezialisiert. Mit über 54.500 Mitarbeitern in 125 Betriebsanlagen in 26 Ländern, betrug ZFs Umsatz im Jahre 2004 insgesamt 9,9 Mrd. Euro. Weiterführende Informationen erhalten Sie auf der Website des Unternehmens unter: http://www.zf.com.

ArvinMeritor ist ein hochrangiger, globaler Anbieter einer breiten Palette integrierter Systeme und Komponenten für die Branche leichter Nutzfahrzeuge, Lastwagen, Anhänger und OEM-Spezialfahrzeuge und bestimmter Anschlussmärkte. ArvinMeritor ist in Troy, Michigan, ansässig und beschäftigt über 29.000 Mitarbeiter in 120 Betriebsanlagen in 25 Ländern. Stammaktien von ArvinMeritor werden unter dem Ticker-Symbol ARM an der New Yorker Börse gehandelt. Weiterführende Informationen erhalten Sie auf der Website des Unternehmens unter: http://www.arvinmeritor.com

Die Kanzlei Brinks Hofer Gilson & Lione wurde 1917 gegründet, hat ihren Hauptsitz in Chicago und in den Vereinigten Staaten drei weitere Büros. Sie verteidigt das geistige Eigentumsrecht von Klienten aus aller Welt. Die Kanzlei ist mit 150 Anwälten, wissenschaftlichen Beratern und in allen Aspekte der Patente, Markenzeichen, Copyright, Geschäftsgeheimnisse und unlauterem Wettbewerb, Lizenzvereinbarungen, Technologie-, Nanotechnologie- und Biopharma-Arbeiten sowie Management und Verteidigung geistigen Eigentums bewanderten Patentanwälten eine der grössten, auf geistiges Eigentum spezialisierten Kanzleien der USA. Besuchen Sie die Website des Unternehmens unter http://www.usebrinks.com.

    
    Ansprechpartner: Sydney Iglitzen
                     Brinks Hofer Gilson & Lione
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Sydney Iglitzen von Brinks Hofer Gilson & Lione, Tel.: +1-312-222-8114, Website: siglitzen@usebrinks.com